Engagement für Waisen und AIDS-gefährdete Kinder

Antwort auf eine Zuschrift zum Engagement für Waisen und AIDS-gefährdete Kinder vom 11.06.2007:

HIV/Aids geht uns alle an und nur gemeinsam können wir diese schreckliche Krankheit bekämpfen. Umso wichtiger ist es, dass sich so viele Menschen wie möglich in der Bekämpfung von HIV/Aids engagieren. Ihr Einsatz ist in diesem Sinne sehr ermutigend und ich danke Ihnen hierfür sehr.
Die Bekämpfung von HIV/Aids nimmt heute einen zentralen Stellenwert in der deutschen Entwicklungspolitik ein. Die beste Entwicklungspolitik nützt nichts, wenn wir HIV/Aids nicht erfolgreich bekämpfen. Das Hauptaugenmerk muss auf den Bereichen Aufklärung, Verhütung und Prävention liegen, weil vorbeugen stets besser als heilen ist.
Gestatten Sie mir an dieser Stelle den Hinweis, dass wir im notwendigen Kampf gegen HIV/Aids andere Krankheiten, wie zum Beispiel Malaria und Tuberkulose, nicht vergessen dürfen, zumal diese auf unheilvolle Art und Weise mit HIV/Aids verknüpft sind. Jährlich sterben in Entwicklungsländern 2 Millionen Menschen an Tuberkulose und 1 Million an Malaria.
Grundlegend für die Maßnahmen Deutschlands zur Bekämpfung von HIV/Aids ist die Erkenntnis, dass die Ausbreitung der Pandemie in enger Wechselwirkung mit Entwicklungsprozessen allgemein zusammenhängt. Armut, soziale Ungleichheit, die Benachteiligung von Frauen, schlechte Bildungs- und Gesundheitssysteme fördern die Ausbreitung dieser schrecklichen Krankheit. Das heißt: Je mehr wir uns in diesen Bereichen durch eine gute Entwicklungspolitik engagieren, desto mehr schwächen wir auch HIV/Aids. Die Koalitionsfraktionen haben diesbezüglich ein klares Zeichen gesetzt und bereits in den letzten 2 Jahren die Mittel für Entwicklungspolitik um gut 300 Mio. € jährlich erhöht. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, dass zudem ab 2008 für die kommenden 4 Jahre die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit um weitere 750 Millionen Euro jährlich erhöht werden sollen.
Neben der Bundesregierung sind auch viele Abgeordnete des Deutschen Bundestags im Kampf gegen HIV/Aids sehr aktiv. Viele engagieren sich in den unterschiedlichsten Organisationen im weltweiten Kampf gegen die Pandemie. So wird zum Beispiel die „Deutsche Stiftung Weltbevölkerung“ (DSW) durch einen fraktions- und ausschussübergreifenden Parlamentarischen Beirat des Deutschen Bundestages unterstützt. Dieser Beirat war Mitorganisator einer großen internationalen Konferenz Ende Mai im Deutschen Bundestag zum Thema „HIV/Aids in Entwicklungsländern“. Parlamentarier aus den G8-, den EU-Staaten, Afrika und Asien haben einen gemeinsamen Aufruf an den G8-Gipfel verfasst, in dem auch die von Ihnen genannten Punkte thematisiert werden.
Immer wieder setzen die Abgeordneten HIV/Aids auf die Tagesordnung in den Ausschüssen und im Plenum des Deutschen Bundestages und leisten so einen Beitrag, dass dieses Thema im Bewusstsein der Öffentlichkeit verankert wird. So hat sich der Deutsche Bundestag anlässlich des letzten Weltaidstags in einer Kernzeitdebatte intensiv mit der HIV/AIDS- Problematik beschäftigt. Des Weiteren begleiten und beraten die Parlamentarier entsprechende Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen Aids.
Zu den Beiträgen der Bundesregierung zur Umsetzung der von Ihnen genannten Anliegen im Einzelnen:
Zugang zu Aids-Medikamenten
Die Entwicklung von antiretroviralen Therapien (ART) eröffnet neue Möglichkeiten für die Bekämpfung von HIV/Aids. Während die Therapie vor zehn Jahren für einen Großteil der weltweit mit HIV Infizierten unerschwinglich war, konnten die Kosten für eine Behandlung von 10.000 US Dollar im Jahr bis auf 150 US Dollar gesenkt werden. Doch immer noch gibt es zu viele Menschen, die keinen Zugang zu HIV/Aids-Medikamenten haben. Das muss sich ändern.
Auf globaler Ebene wirkt die Bundesregierung weiter darauf hin, den Zugang von Entwicklungsländern zu Medikamenten zur Vorbeugung und Behandlung der wichtigsten Krankheiten wie HIV/AIDS oder Malaria zu verbessern. Die deutsche Entwicklungspolitik fördert darüber hinaus den Aufbau von lokalen Medikamentenproduktionen in einigen der ärmsten Länder. Diese Initiative zielt auf die Herstellung preisgünstiger Medikamente (Generika) vor Ort ab.
Bekenntnis zum „Handlungsrahmen für Aids-gefährdete Kinder“

Die Bundesregierung argumentiert, dass sie sich nicht ausschließlich dem „Handlungsrahmen für Aids-gefährdete Kinder“, sondern sich vielmehr den globalen Aids-Bekämpfung-Zielen der internationalen Gemeinschaft verpflichtet hat.  Kinder und Jugendliche sind Zielgruppe bei fast allen Programmen zur allgemeinen Bekämpfung von HIV/Aids, zur Verminderung von Neuansteckungen sowie zum Ausbau und zur Verbesserung von Gesundheitssystemen. Kinder und Jugendliche profitieren letztendlich immer von entsprechenden Projekten: durch umfassende Information, Beratung und medizinische Betreuung sowie durch den Beitrag zur Entstigmatisierung und Vermeidung von Diskriminierung im Zusammenhang mit HIV/Aids.
Viele Projekte aus den Bereichen Aids-Bekämpfung, reproduktive und sexuelle Gesundheit, Grundbildung und Jugend setzen auf Unterstützung Aids-betroffener Kinder. „Life skills education“ vermittelt Inhalte, die den Kindern und Jugendlichen helfen sollen, mit den neuen Herausforderungen fertig zu werden: von haus- und landwirtschaftlichen Grundkenntnissen bis hin zur Krankenpflege. Mit ähnlichen Angeboten können auch Kinder und Jugendliche erreicht werden, die nicht (mehr) die Schule besuchen können. In einem Pilotvorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wird in mehreren afrikanischen Ländern versucht, die Übertragung des HIV/AIDS-Virus von der Mutter auf das Kind zu verhindern und die betroffenen Familien zu behandeln.
Im Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/Aids-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung vom März 2007 wird ausdrücklich die verstärkte Unterstützung für Aids-Waisen betont. Die Bundesregierung wirkt darauf hin, dass Regierungen in den Partnerländern Waisen vor Diskriminierung schützen und ihre Rechte stärken. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt auch lokale Gemeinden und Familien, die Waisen aufnehmen.
Bereitstellung neuer Mittel
Deutschland stockt seine Mittel für den globalen Kampf gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose erheblich auf. In den kommenden acht Jahren sollen insgesamt 4 Mrd. Euro bereitgestellt werden. Nach Angaben von UNAIDS ist Deutschland bereits der viertgrößte bilaterale Geber in diesem Bereich. Die deutsche Entwicklungspolitik ist bilateral in fast 50 Ländern in der HIV/AIDS-Bekämpfung mit international anerkannten, innovativen Ansätzen aktiv und unterstützt derzeit in 16 Ländern den Gesundheitssektor mit umfassenden Programmen.
Die Bekämpfung von HIV/Aids ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Bereiche der Entwicklungszusammenarbeit umfasst. Für die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten haben entwicklungspolitische Themen einen hohen Stellenwert. Bewusst wurde daher die Bekämpfung von HIV/Aids als ein Schwerpunktthema des G8 Gipfels in Heiligendamm gewählt.