Anfrage zur Umstellung auf die Sommerzeit

Sehr geehrte Frau/Sehr geehrter Herr

ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift und nehme gerne Stellung zu Ihrem Anliegen, die Sommerzeitumstellung abzuschaffen:

Die Sommerzeit wurde 1980 in Deutschland zur besseren Ausnutzung der Tageshelligkeit im Sommer und zur Angleichung an die Zeitzählung der benachbarten Staaten eingeführt. Es ging damals aber nicht nur ums Energiesparen, sondern vorrangig um eine Harmonisierung der Sommerzeit in Europa, vor allem mit dem Ziel, ein besseres Funktionieren des EU-Binnenmarktes zu bewirken. Diese Gründe haben sich laut Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums bis heute nicht geändert.

Entscheidend ist aber: die gegenwärtige Rechtslage beruht auf einer EU-Richtlinie zur Regelung der Sommerzeit, die für alle EU-Länder verbindlich ist. Somit haben die Mitgliedstaaten hier kein Wahlrecht. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass die derzeitige Sommerzeitregelung nach wie vor angemessen ist. Allerdings ist durch verschiedene Untersuchungen belegt worden, dass es durch die Umstellung auf die Sommerzeit nicht zu nennenswerten Energieeinsparungen gekommen ist. Deshalb und weil auch mit zusätzlicher Bürokratie verbunden, fordert mein CDU-Kollege und Mitglied im Europäischen Parlament, Herbert Reul MdEP, schon seit Jahren, die Sommerzeitregelung abzuschaffen. Auf diese Weise kann von Seiten des Europäischen Parlaments das Thema auf der Tagesordnung gehalten und zumindest politischer Druck auf die EU-Kommission ausgeübt werden.

Da ich selber Ihr Anliegen teile, werde ich Herrn Reul nochmals auf das Thema ansprechen und ihm über das Engagement aus meinem Wahlkreis berichten und unseren regional zuständigen Europaabgeordneten Axel Voss aus Bonn auf diese Thematik ansprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Winkelmeier-Becker